Baurecht

Das Baurecht im Allgemeinen umfasst sämtliche privatrechtlichen wie öffentlich-rechtlichen Vorschriften (s. Verwaltungsrecht), welche die Bebauung und Nutzung von Grundstücken regeln. Man unterscheidet dementsprechend zwischen dem privaten Baurecht und dem öffentlichen Baurecht.

Das private Baurecht beinhaltet in erster Linie die zivilrechtliche Seite von Bauvorhaben und insbesondere die zivilrechtlichen Beziehungen der am Bau beteiligten Personen. Zu den am Bau Beteiligten gehören insbesondere derjenige, welcher den Bau veranlasst bzw. in Auftrag gibt, d.h. der Bauherr, und diejenigen, welche mit der Ausführung des Bauvorhabens befasst und beauftragt sind. Zu letzteren gehören etwa der Architekt, Bauunternehmer, Ingenieure, Handwerker u.a.

Das private Baurecht ist nicht in einem einzigen Gesetz abschlie├čend geregelt, vielmehr gelten zunächst die allgemein im Zivilrecht geltenden Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches sowie zusätzliche Sonderbestimmungen.

Der Ausgangspunkt ist in der Regel der sogenannte Bauvertrag zwischen dem Bauherrn und den mit der Bauausführung Beteiligten, z.B. Architekt, Ingenieur, Bauunternehmer. Da es dabei um die Erstellung eines Werkes, nämlich des Bauwerkes, geht, richtet sich das Bauvertragsrecht grundsätzlich nach den Vorschriften des Werkvertragsrechts des BGB.

Beim Architektenvertrag ist zu beachten, dass für die Architektenvergütung die HOAI gilt und auch vertraglich nicht abbedungen werden kann.

Zu beachten sind bei jedem Bauvorhaben auch die nachbarschützenden Normen des Privatrechts. Solche finden sich zum einen im BGB sowie zum anderen in länderspezifischen Nachbarrechtsgesetzen.

Die Bestimmungen der VOB, der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen, gelten grundsätzlich nur für das öffentliche Baurecht. die Teile B und C der VOB werden aber häufig durch Bezugnahme auch Gegenstand des privatrechtlichen Bauvertrags. Sie gelten dann wie "Allgemeine Geschäftsbedingungen".

Sowohl im Bereich des öffentlichen als auch des privaten Baurechts verfügt Herr Rechtsanwalt Horst Soemers über ein exzellentes Fachwissen. Kontaktieren Sie unser Büro zur Vereinbarung eines Gesprächstermins.